Verfassungsgericht: Klimaschutz-Abstimmung kann stattfinden
Schon einmal hat ein CDU-Abgeordneter der Ampel-Koalition in Karlsruhe eine Niederlage beigebracht, weil die Zeit zur Beratung eines Gesetzes nicht reichte. Nun hat er es wieder versucht.Die für diesen Freitag geplante Verabschiedung des reformierten Klimaschutzgesetzes kann stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte einen Antrag auf einstweilige...
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E-Bike mit 80 km/h: Darum benötigen Sie eine Zulassung
Experten unterscheiden zwischen drei Elektroradtypen: Pedelec, S-Pedelec und E-Bike. Nur das Pedelec ist nach dem Straßenverkehrsgesetz ein Fahrrad. Im allgemeinen Sprachgebrauch hat sich für Pedelecs die Bezeichnung E-Bikes durchgesetzt, obwohl sie rechtlich nicht dazugehören. S-Pedelecs und E-Bikes fallen unter die...
Der serbische Präsident bedauert, dass er die Slowenen als „ekelhaft“ bezeichnet hat und sagte, er meinte ihre Politiker
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic entschuldigte sich am Mittwoch dafür, dass er die Slowenen als „ekelhaft“ bezeichnet hatte, und stellte...
Hier kommt der Strom zum Laden aus dem Bordstein
Der Platz im öffentlichen Straßenraum für Ladesäulen in Köln ist rar. Im Stadtteil Lindenthal wurden nun die ersten Ladebordsteine in...
Habeck und Lemke stellen sich Ausschüssen
Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) kommen vor dem Hintergrund von Vorwürfen zum Atomausstieg am Freitag zu...
Kim Petras sagt sämtliche Festival-Auftritte ab
Kim Petras wird diesen Sommer auf keinen Festivals auftreten. Als Grund gab die Grammy-Gewinnerin...
